Buchmesse Leipzig: Geistiges Eigentum und Buchpreisbindung schützen
– Urheberrecht im Licht der Herausforderungen der Digitalisierung weiterentwickeln
Anlässlich der Eröffnung der Leipziger Buchmesse erklärten der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Marco Wanderwitz MdB:
Mit der Eröffnung der Buchmesse 2010 wird Leipzig wieder zum Literaturmittelpunkt in Deutschland und Europa. Das besondere Kennzeichen der Leipziger Messe ist ihre Besuchernähe, die in die ganze Stadt ausstrahlt. Die rund 2100 Aussteller und 1500 Autoren tragen damit aktiv zur kulturellen Bildung und Leseförderung bei.
Im Vorfeld der Messe hat sich die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Fraktion mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels zu einem Gedankenaustausch getroffen. Beide Seiten waren sich einig, dass das Urheberrecht als wirtschaftliche Grundlage für die Schaffung geistigen Eigentums gestärkt und im Licht der Herausforderungen der Digitalisierung weiterentwickelt werden muss. Urheberrechtsverletzungen sind zu verfolgen und als das zu bezeichnen, was sie sind: ein Kulturdiebstahl. Daher begrüßen wir die Leipziger Erklärung zum Schutz geistigen Eigentums durch den „VS – Verband deutscher Schriftsteller“ als wichtigen Denkanstoß in dieser noch lange nicht beendeten Debatte.
Ein weiteres Ergebnis des Treffens war, dass die Unionsfraktion weiter fest zur Buchpreisbindung in Deutschland steht. Die Buchpreisbindung bleibt ein wichtiger Garant für die Leistungsfähigkeit und Angebotsvielfalt im deutschen Buchhandel. Erfahrungen in anderen europäischen Ländern wie der Schweiz bestärken uns in unserer Position.
In der letzten Zeit wird die Buchpreisbindung verstärkt durch Gutschein-Aktionen großer Marktteilnehmer unterlaufen. Vor allem Online-Anbieter und große Ketten verteilen eine große Zahl von Buchgutscheinen in Buchhandlungen oder mittels anderer Produkte. Den Gegenwert dieser Gutscheine verrechnet der Gutscheingeber auf dem Wege vielfältiger Geschäftsbeziehungen mit dem Buchhändler unter Wert. Das verschafft den großen Marktteilnehmern zulasten des unabhängigen stationären Buchhandels einen dauerhaften Wettbewerbsvorteil. Diese Entwicklungen gilt es weiter wachsam zu beobachten.